Checkliste zum Transfer Impact Assessment

Die Art und Weise, wie Daten übermittelt werden, hat sich seit dem Urteil des EuGH zum Schrems II-Fall deutlich verändert. Die Entscheidung hat das EU-US Privacy Shield ungültig gemacht und die Wirksamkeit der bestehenden Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission in Frage gestellt.

Als Folge des Beschlusses veröffentlichte die Europäische Kommission eine überarbeitete Reihe von Standardvertragsklauseln, die von Unternehmen genutzt werden können. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) veröffentlichte darüber hinaus seine endgültigen Richtlinien zu ergänzenden Maßnahmen, um ein einheitliches EU-Datenschutzniveaus bei der Übermittlung personenbezogener Daten zu gewährleisten.

Im Rahmen seiner Richtlinien hob der EDSA die Notwendigkeit hervor, dass Unternehmen ein Transfer Impact Assessment (TIA) durchführen müssen, um die Übermittlungsinstrumente gemäß Artikel 46 im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Anwendung des Gesetzes im Zielland zu bewerten.

Diese Checkliste bietet einen Überblick über die wichtigsten Schritte, die Sie bei der Durchführung eines TIA ergreifen können, sowie einige wichtige Überlegungen, die Ihr Unternehmen bei der Beurteilung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Drittländer berücksichtigen sollte.